Widerrechtliche Zahlungen aus den Rücklagefonds der Krankenkassen!

Frau Merkel bedient sich dreist aus den Überschüssen und Rücklagefonds der Krankenkassen, um der überbordenden Kosten für die medizinische Versorgung der Millionen Schein-Asylanten Herr zu werden. Die Beitragszahler sollen die Löcher stopfen und Beitragserhöhungen und Leistungskürzungen in Kauf nehmen. Außerdem will sie damit einen Teil der Staatsschulden abbauen!

Vor zwei Wochen habe ich meine Krankenkasse gebeten, mich über die "Rechtsgrundlage" aufzuklären, warum in der Türkei lebende Familienangehörige (Eltern, Kinder, Brüder und Schwestern, Onkel und Tanten, Cousins und Cousinen, etc.) von türkischen Beitragszahlern Leistungen und Zahlungen erhalten, obwohl sie keine Beiträge zahlen und auch keinen Wohnsitz in Deutschland haben. 

Die Antwort kam heute und bestand aus 3 Sätzen: "...zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei besteht ein bilaterales Abkommen. Eine konkrete Fragestellung, die Ihr Versicherungs- verhältnis betrifft ist für uns nicht ersichtlich. Wir hoffen, Ihnen damit geholfen zu haben und verbleiben".

Ich habe daraufhin wie folgt geantwortet:

>>Sehr geehrter ...!

Danke für die Information über ein bestehendes "bilaterales Abkommen" 

zwischen der BRD GmbH und der Türkei. Ich setze einmal voraus, dass 

Ihnen bekannt ist, dass Deutschland kein souveräner Staat ist und wir von 

einer im Handelsregister Frankfurt am Main eingetragenen BRD GmbH 

(Registrierungs-Nr. 51411, Stammkapital 25.000 €) - also einer FIRMA - 

verwaltet werden.

Diese Tatsache wurde in der Vergangenheit von mehreren Quellen (darunter

auch Politiker wie Schäuble und Gabriel!) öffentlich gemacht und auch vom

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bestätigt. Außerdem ist "Deutschland"

in der Länderauflistung der UN (Vereinten Nationen) als "Feindesland"

ausgewiesen, was damit im Zusammenhang steht, dass wir noch immer keinen 

FRIEDENSVERTRAG mit den Alliierten Mächten haben, also nach wie vor 

eine "besetzte Zone" sind und unter Kriegsrecht stehen. 

Insofern kann Frau Angela Merkel mit Drittländern keine Verträge und 

Abkommen schließen, weil ihr dazu die Legitimation fehlt - was Frau 

Merkel aber nicht weiter stört!

Ich komme zurück, auf Ihre Annahme, dass die Zahlungen in Millionenhöhe, 

die nun aus den Rücklagefonds der deutschen Krankenkassen zweckentfremdet 

verwendet werden sollen, in keinem Zusammenhang stehe zu meinem 

Versicherungsverhältnis. Ihrer Auffassung kann ich nicht folgen!

Diese aus Mitgliedsbeiträgen entstandenen Überschüsse sind m.M. nach 

ausschließlich zum Wohle der KK-Mitglieder zu verwenden! Darüber sollte 

wohl keinerlei Zweifel bestehen!

Aufgrund dem widerrechtlich von Frau Merkel mit der Türkei geschlossenen

bilateralen Abkommen mit der Türkei zahlen deutsche KK für Leistungen an 

NICHT-Mitglieder, die zudem noch nicht einmal einen "Wohnsitz in 

Deutschland" innehaben!

Im Grundgesetz verankert ist das "Gleichheits-Prinzip" (GG Artikel 3, 

Absatz 2). Dieses GG wird aber ausgehebelt, wenn in Deutschland lebende 

KK-Mitglieder mit Migrationshintergrund andere und höhere Leistungen/

Zahlungen erhalten, als Deutsche!!!

Durch die realitätsfremde "Flüchtlings"-Politik von Frau Merkel und das 

illegale Einschleusen von Millionen Menschen ohne jedes Recht auf Asyl 

- übrigens ein schwerwiegender Straftatbestand - erhalten diese INVASOREN 

nun ebenfalls Leistungen/Zahlungen aus den Beitragstöpfen der Krankenkassen, 

und das, ohne Mitglied zu sein und ohne jemals Beitragszahlungen geleistet zu 

haben!

Damit erfahren "zahlende Mitglieder" einen noch nicht abzusehenden und 

von der Höhe her derzeit (noch) nicht bezifferbaren Schaden, denn die 

Beitragszahler sind es schließlich, die die Löcher wieder stopfen sollen 

mit Beitragserhöhungen (wurden bereits angekündigt) und Leistungs-

kürzungen, die erfahren wir schon über Jahre hinweg in immer 

ausgeprägterem Maße!!!

Zusammenfassend möchte ich Ihre Aufmerksamkeit nochmals darauf 

hinlenken, dass das "bilaterale Abkommen" mit der Türkei, dass die 

KK seit der Unterzeichnung (da würde mich das Unterzeichnungsdatum 

interessieren!) de jure null und nichtig ist, ebenso wie Leistungen/

Zahlungen der KK an Illegal Eingereiste, die keinerlei Recht auf Asyl 

haben. 

Frau Merkels Liste an Straftaten ist lang, aber auch die Krankenkassen 

machen sich der "BEIHILFE" und "VERUNTREUUNG" schuldig, 

indem die Überschüsse und Rücklagenfonds zweckentfremdend verwendet 

werden!

Ich würde Sie bitten, mir alle Ihnen zur Verfügung stehenden Unterlagen, 

die das Vertragsverhältnis zwischen Ihrer KK und den Mitgliedern betreffen, 

zuzusenden.

Mit freundlichen Grüßen<<

Ich werde zu gg. Zeit über den weiteren Verlauf der Dinge berichten!

Renate Shany´Sha Rehberg